Jahresarbeitsentgeltgrenze – Variable Entgeltbestandteile

Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE-Grenze oder auch Versicherungspflichtgrenze) übersteigt, sind kranken- und pflegeversicherungsfrei.

Die Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts und infolgedessen die Beurteilung der Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern ist in bestimmten Fallkonstellationen oftmals nicht ganz eindeutig und zweifelsfrei zu treffen. Deshalb stellt der GKV-Spitzenverband die grundsätzlichen Hinweise zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze unter dem Datum vom 22. März 2017 zur Verfügung.

Danach sind regelmäßig gewährte Sonderzuwendungen bzw. Einmalzahlungen bei der Ermittlung des Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen, wenn sie mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich erwartet werden können. Somit sind Arbeitsentgelte oder Arbeitsentgeltbestandteile, bei denen ungewiss ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe sie gewährt werden, nicht auf das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt anzurechnen.

Aus der betrieblichen Praxis stellte sich in diesem Zusammenhang die Frage, inwiefern variable Arbeitsentgeltbestandteile – hierzu zählen individuell-leistungsbezogene und unternehmenserfolgsbezogene Provisionen oder Tantiemen – bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen sind, wenn diese monatlich gezahlt werden und somit das monatliche Arbeitsentgelt maßgeblich prägen.
Mittlerweile wurden die Aussagen dahingehend konkretisiert.

Wie bisher werden derartige Arbeitsentgeltbestandteile, die in Form von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt gewährt werden, nicht dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt hinzugerechnet. Allerdings sind variable Entgeltbestandteile (z. B. Verkaufsprovisionen) dem Jahresarbeitsentgelt dann zuzurechnen, wenn diese individuell-leistungsbezogen gewährt werden und sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden, laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses insoweit mitprägen. Dabei ist die Höhe des monatlich zufließenden variablen Arbeitsentgeltbestandteils bzw. dessen Relation zum ggf. vertraglich vereinbarten Fixum grundsätzlich nicht von Bedeutung.