DEÜV-Meldungen: Einführung eines dritten Geschlechtsmerkmals

Meldeverfahren wird zum 01.01.2020 angepasst: Neu "D = divers"

Durch das Gesetz zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften besteht für Kinder, die seit dem 01.11.2013 geboren werden, die Möglichkeit, dass diese im Personenstandsregister ohne eine Angabe eines Geschlechtes geführt werden können, sofern sie nach der Geburt weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeordnet werden können.

Weil die vorgenannte Regelung ausschließlich für Neugeborene nach dem 31.10.2013 anzuwenden ist, wurde eine Kennzeichnung zur fehlenden Geschlechtsangabe im Arbeitgebermeldeverfahren bisher (noch) nicht vorgenommen. Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben vom 18.12.2018 wurde nunmehr ein drittes Geschlechtsmerkmal "divers" eingeführt. Ist ein Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuzuordnen, kann der Personenstandsfall auch ohne eine solche Angabe oder mit der Angabe "divers" in das Geburtenregister eingetragen werden.

Aus diesen Gründen haben die Spitzenverbände der Sozialversicherung in Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens beschlossen, die entsprechenden Verfahrensregelungen zum 01.01.2020 anzupassen.