Wertguthaben

In Wertguthaben eingebrachtes Arbeitsentgelt ist generell bereits für das Kalenderjahr zu melden, in dem der Entgeltanspruch entstanden ist (Entstehungsprinzip), unabhängig davon, ob es ausgezahlt oder in ein Wertguthabenkonto eingestellt wird. Damit wird gewährleistet, dass der Beitrag für den Zeitraum bezahlt wird, in dem der Unfallversicherungsträger auch das versicherte Risiko zu tragen hat.

Das Führen von Arbeitszeitkonten zum Wertguthabenaufbau ist Dank des "Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze" (Flexi II) auch für geringfügig Beschäftigte möglich. In der Konsequenz gilt bei entsprechenden Wertguthabenvereinbarungen auch für diesen Personenkreis, dass die Beiträge nicht in dem Monat fällig werden, in dem der Anspruch auf das Arbeitsentgelt entstanden ist, sondern erst beim Abbau des Wertguthabens in Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung.

Für Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung im Rahmen sonstiger flexibler Arbeitszeitregelungen (z.B. Gleitzeit- oder Jahreszeitkonten) kann eine Beschäftigung nur für längstens einen Monat begründet werden. Bei Freistellungen von der Arbeitsleistung auf der Grundlage einer Wertguthabenvereinbarung (z.B. Langzeit- oder Lebensarbeitszeitkonten) besteht dagegen eine Beschäftigung auch für Zeiten von mehr als einem Monat. Sonstige flexible Arbeitszeitregelungen verfolgen im Unterschied zu Wertguthabenvereinbarungen nicht das Ziel der (längerfristigen) Freistellung von der Arbeitsleistung, vielmehr erfolgt bei diesen Arbeitszeitregelungen bei Schwankungen regelmäßig ein Ausgleich in einem Arbeitszeitkonto.

Versicherungsrechtliche Beurteilung

Da sich versicherungsfreie kurzfristige Beschäftigungen auf einen im Voraus befristeten und eher kurzen Zeitraum beschränken, sind hier Wertguthabenvereinbarungen für eine Freistellung von der Arbeitsleistung nicht möglich. Anders verhält es sich bei den so genannten Minijobs. Wird hier Wertguthaben entspart, bleibt die Beschäftigung in der Freistellungsphase als geringfügig entlohnte Beschäftigung versicherungsfrei. Wird das Wertguthaben mit einem monatlichen Arbeitsentgelt von mehr als 450 EUR entspart, bleibt die Beschäftigung ebenfalls geringfügig entlohnt und versicherungsfrei, die Pauschalbeiträge sind auf der Grundlage des tatsächlich ausgezahlten Arbeitsentgelts zu berechnen.

Im Übrigen: Das Umwandeln einer versicherungspflichtigen in eine versicherungsfreie Beschäftigung durch den Verzicht auf Auszahlung von erarbeitetem Arbeitsentgelt im Rahmen einer Wertguthabenvereinbarung ist ausgeschlossen. Existiert eine entsprechende Vereinbarung, ist sie sozialversicherungsrechtlich nicht relevant. Folglich ist das Arbeitsentgelt für die versicherungs- und beitragsrechtliche Beurteilung maßgebend, welches erarbeitet wurde.