Betriebsdatenpflege – Verfahren DSBD

Meldung von Veränderungendes

Seit dem 1. Dezember 2010 übermitteln Arbeitgeber Änderungen der Betriebsbezeichnung, Anschrift, Namen und Kommunikationsdaten (Telefon, Fax, eMail) des Ansprechpartners und der Korrespondenzadresse mit dem Datensatz Betriebsdaten (DSBD). Damit sollte der bis dahin erforderliche Postversand an jeden einzelnen Sozialversicherungsträger entfallen. Jedoch wurde diese Erleichterung nur bedingt durch die Arbeitgeber umgesetzt, so dass Meldungen oft fehlerhaft waren bzw. gänzlich unterblieben. Daraufhin wurden zum 1. Juni 2012 verschiedene Abgabegründe eingeführt, die zur Reduzierung der Fehlerquote und einer besseren Akzeptanz führen sollten. Nach wie vor sind die Mengen an Änderungsmitteilungen per DSBD zu gering und fehlerhaft. Zurzeit werden daher nur Anpassungen der Betriebsanschrift und des Ansprechpartners sowie Ruhendstellungen geprüft und bearbeitet. Trotzdem besteht auch weiterhin eine Meldepflicht der übrigen Änderungen (z.B. des Inhabers) gegenüber dem Betriebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit (BNS). Diese erfolgen dann allerdings per Internetformular, eMail, Fax oder Telefon.

Arbeitsgruppe nimmt Arbeit auf

Zur Verbesserung der Meldequalität, Weiterentwicklung und Optimierung des DSBD-Verfahrens wurde eine Arbeitsgruppe, mit Einbindung von Arbeitgebern und Softwareherstellern, unter Federführung der Bundesagentur für Arbeit eingerichtet.
Nach deren Empfehlungen sollen Entgeltabrechnungsprogramme künftig so gestaltet sein, dass Änderungen betrieblicher Stammdaten unverzüglich an die Bundes-agentur für Arbeit (BA) übermittelt werden. Dazu werden in einer Verfahrensanforderung die we-sentlichen Ereignisse definiert, die zu einer Änderungsmeldung mit einem DSBD führen müssen. Die Entgeltabrechnungsprogramme sollen es dem Arbeitgeber ermöglichen, die betrieblichen Stammdaten den beschriebenen KonvenKonventionen entsprechend korrekt zu erfassen und Änderungen elektronisch und automatisiert zu melden. Anlässlich ihrer Besprechung am 28. Juni 2018 sind von den SV-Spitzenorganisationen Verfahrensverbesserungen beschlossen worden. Diese führen im Ergebnis zum Wegfall bisheriger und zur Einführung neuer Daten- und Kennzeichenfelder.

Übergangszeit für den neuen Datensatz Betriebsdaten

Das Verfahren DSBD 3.0 beginnt am 1. Juli 2019. Die Übergangszeit, in der auch noch die Version 2.0 übermittelt werden kann, beträgt drei Monate. Der Übergangszeitraum soll zur korrekten Erfassung der betrieblichen Stammdaten genutzt werden. Zum 28. Februar 2019 veröffentlicht die BA zudem Anwenderhinweise für Arbeitgeber und ihre beauftragten Dritten.