Informationen zum Coronavirus

Quarantäne für Mitarbeiter

Sind Mitarbeiter nach dem Infektionsschutzgesetz vom Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt, ergibt sich die Frage, ist das Gehalt oder eine Entschädigung zu zahlen. Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die Weiterzahlung des Entgelts, allerdings wird dieses in Arbeitsverträgen häufig ausgeschlossen. Besteht insofern keine Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung, hat der Arbeitnehmer einen Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz. Der Arbeitgeber zahlt in diesem Fall das Nettoarbeitsentgelt in den ersten sechs Wochen weiter. Die obersten Landesbehörden erstatten auf Antrag die verauslagten Entschädigungsleistungen. Eine Erstattung im Wege des Umlageverfahrens nach dem AAG (U1) ist nicht möglich.

Stellt sich während der Quarantäne heraus, dass sich der Mitarbeiter infiziert hat, so erhält er aufgrund der vorliegenden Arbeitsunfähigkeit für längstens sechs Wochen Entgeltfortzahlung. Die bereits im Vorfeld geleistete Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz wird darauf nicht angerechnet.

Quarantäne von Kindern

Das Sozialschutzpaket sieht für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Schulen und Kitas einen Entschädigungsanspruch im Infektionsschutzgesetz vor. Dieser ist für erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum 12. Lebensjahr vorgesehen, wenn sie ihre Kinder aufgrund der Schließung selbst betreuen müssen und daher ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z.B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen) realisieren können. Risikogruppen wie z.B. die Großeltern des Kindes müssen dazu nicht herangezogen werden.
Ein Verdienstausfall besteht nicht, wenn es andere Möglichkeiten gibt, wie etwa der Abbau von Zeitguthaben oder Ansprüche auf Kurzarbeitergeld. Die Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des Nettoeinkommens wird bis zu sechs Wochen gewährt und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Die Regelung gilt nicht für Zeiten, in denen die Einrichtung wegen der Schulferien ohnehin geschlossen wäre, und ist bis Ende des Jahres befristet.

Unterstützung bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge

Vor dem Hintergrund, dass das Coronavirus eine ernsthafte Herausforderung für die gesamte Gesellschaft darstellt, hat die Bundesregierung ein breit aufgestelltes Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus auf den Weg gebracht. Dazu hat der GKV-Spitzenverband die regelmäßig auftretenden Fragen rund um die Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgegriffen und entsprechende Antworten aufgelistet.

FAQ zum vereinfachten Stundungsverfahren 
Antrag auf Stundung 

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Kurzarbeit

Mit dem Ziel, Entlassungen von Mitarbeitern zu vermeiden hat die Bundesregierung rückwirkend zum 1. März 2020 umfassende Neuregelungen zum Kurzarbeitergeld erlassen, um vor allem die Unternehmen zu unterstützen, die unter massiven Lieferengpässen leiden oder behördlich geschlossen werden müssen. Im Einzelnen ist vorgesehen:

  • Der Anteil der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, soll auf bis zu 10 Prozent abgesenkt werden können.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können.
  • Dem Arbeitgeber sollen die Sozialversicherungsbeiträge vollständig oder teilweise erstattet werden können

Alle Informationen zur Beantragung und Gewährung von Kurzarbeitergeld hält die Bundesagentur im Internet bereit.