Informationen zum Coronavirus

Quarantäne für Mitarbeiter

Sind Mitarbeiter nach dem Infektionsschutzgesetz vom Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt, ergibt sich die Frage, ist das Gehalt oder eine Entschädigung zu zahlen. Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die Weiterzahlung des Entgelts, allerdings wird dieses in Arbeitsverträgen häufig ausgeschlossen. Besteht insofern keine Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung, hat der Arbeitnehmer einen Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz. Der Arbeitgeber zahlt in diesem Fall das Nettoarbeitsentgelt in den ersten sechs Wochen weiter. Die obersten Landesbehörden erstatten auf Antrag die verauslagten Entschädigungsleistungen. Eine Erstattung im Wege des Umlageverfahrens nach dem AAG (U1) ist nicht möglich.

Stellt sich während der Quarantäne heraus, dass sich der Mitarbeiter infiziert hat, so erhält er aufgrund der vorliegenden Arbeitsunfähigkeit für längstens sechs Wochen Entgeltfortzahlung. Die bereits im Vorfeld geleistete Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz wird darauf nicht angerechnet.

Quarantäne von Kindern

Für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Schulen und Kitas besteht ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz. Dieser ist für erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum 12. Lebensjahr vorgesehen, wenn sie ihre Kinder aufgrund der Schließung selbst betreuen müssen und daher ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z.B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen) realisieren können. Risikogruppen wie z.B. die Großeltern des Kindes müssen dazu nicht herangezogen werden. Ein Verdienstausfall besteht nicht, wenn es andere Möglichkeiten gibt, wie etwa der Abbau von Zeitguthaben oder Ansprüche auf Kurzarbeitergeld. Die Entschädigung in Höhe von 67 % des Nettoeinkommens wird bis zu zehn, bei Alleinerziehenden bis zu zwanzig Wochen gewährt und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Die Regelung gilt rückwirkend ab 30. März 2020. Sie gilt jedoch nicht für Zeiten, in denen die Einrichtung wegen der Schul- oder Betriebsferien ohnehin geschlossen wäre, und ist bis Ende des Jahres befristet.

Unterstützung bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge

Im Zuge der weiter andauernden Corona-Pandemie und den damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen besteht für Unternehmen ein vereinfachtes Verfahren zur Stundung der Beiträge. Dieses Verfahren ist für den Beitragsmonat Mai 2020 an weitergehende Voraussetzungen und ein einheitlich gestaltetes Antragsformular geknüpft. So sind u.a. die in Anspruch genommenen oder bereits beantragten Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen der vom Bund und den Ländern bereitgestellten Rettungsschirme, wie etwa Fördermittel und Kredite anzugeben.

Wichtig: Sofern Arbeitgeber, die bereits für die Monate März und April 2020 einen vereinfachten pauschalen Stundungsantrag gestellt haben, auch die vereinfachte Stundung für den Monat Mai 2020 wünschen, ist auch in diesen Fällen ein erneuter Antrag zu stellen. Eine automatische Fortführung der bisherigen Stundung ist nicht möglich.

Für die vereinfachte Stundung der Beiträge nutzen Sie bitte den im Folgenden bereitgestellten Antrag.

Rundschreiben des GKV Spitzenverband 
Antrag auf Stundung 

Sollten Sie weitere Fragen haben, sprechen Sie uns bitte an.
Unser Firmenservice ist für Sie montags bis freitags von 8-18 Uhr erreichbar.

Kurzarbeit

Mit dem Ziel Entlassungen von Mitarbeitern zu vermeiden hat die Bundesregierung rückwirkend zum 1. März 2020 umfassende Neuregelungen zum Kurzarbeitergeld erlassen. Unter anderem wurde festgelegt:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal erstattet.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (Minusstunden) wird befristet bis zum Jahresende verzichtet.

Außerdem wurde befristet bis zum 31. Dezember 2020 das Kurzarbeitergeld gestaffelt angehoben. Voraussetzung ist, dass die Beschäftigung aufgrund der aktuellen Situation auf 50 Prozent oder weniger reduziert ist. So erhöht sich das Kurzarbeitergeld ab dem 4. Bezugsmonat auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent).

Alle Informationen zur Beantragung und Gewährung von Kurzarbeitergeld hält die Bundesagentur im Internet bereit.