Kurzarbeitergeld

Auswirkungen auf das Jahresarbeitsentgelt und die Versicherungsfreiheit

Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, sind krankenversicherungsfrei. Die Versicherungsfreiheit endet, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr übersteigt. Daher führt eine Minderung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts auf einen Betrag gleich oder unterhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze grundsätzlich zur Versicherungspflicht des Arbeitnehmers, sofern nicht besondere Regelungen den Eintritt der Versicherungspflicht verhindern.

Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze allein wegen des Bezugs von Kurzarbeitergeld vorübergehend unterschritten, bleibt dies jedoch ohne Auswirkungen auf den krankenversicherungsrechtlichen Status, somit besteht die vor Bezug von Kurzarbeitergeld bestehende Versicherungsfreiheit fort. Die Dauer des Arbeits- und Entgeltausfalls durch Kurzarbeit ist unerheblich. Selbst dann, wenn die Kurzarbeitergeld-Höchstanspruchsdauer ausgeschöpft wird, ist die Entgeltminderung als vorübergehendes Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze anzusehen.
Allerdings ist zu beachten, dass eine vor Bezug von Kurzarbeitergeld bestehende Versicherungsfreiheit nicht uneingeschränkt für die gesamte Dauer des Kurzarbeitergeldbezugs erhalten bleibt.

So ist, wie immer zum 01.01. eines neuen Kalenderjahres, auch in Fällen des Kurzarbeitergeldbezugs eine vorausschauende Betrachtung vorzunehmen, ob infolge der Anhebung der Jahresarbeitsentgeltgrenze möglicherweise Versicherungspflicht eintritt. Sofern das (ohne den Arbeitsausfall) zu beanspruchende regelmäßige Brutto-Arbeitsentgelt die für dieses (neue) Kalenderjahr maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt, endet die Versicherungsfreiheit mit dem 31.12. des vorangegangenen Kalenderjahres.

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