Hilfsmittel

Hilfsmittel sind sächliche Mittel oder technische Produkte, die den Erfolg einer Krankenbehandlung sichern, einer drohenden Behinderung vorbeugen oder eine Behinderung ausgleichen. Zu den Hilfsmitteln gehören Hörgeräte, Gehhilfen, Rollstühle, orthopädische Schuhe, Kompressionsstrümpfe, Blutzuckermessgeräte, Prothesen und vieles mehr. Hilfsmittel sind Produkte, die im allgemeinen Lebensbereich bzw. im häuslichen Umfeld angewendet werden, also nicht im Krankenhaus oder in der Arztpraxis benötigt werden. Pflegehilfsmittel tragen zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen bei oder ermöglichen ihm eine selbständigere Lebensführung.

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung haben Anspruch auf eine qualitätsgesicherte Versorgung mit Hilfsmittel. Liegen die medizinischen Voraussetzungen für die Versorgung mit Hilfsmitteln vor, so besteht grundsätzlich ein Leistungsanspruch, sofern nicht gesetzliche Einschränkungen dem entgegenstehen. Eine breite Palette von Produkten ist im krankenversicherungsrechtlichen Sinne den Hilfsmitteln zugeordnet.

Hilfsmittelverzeichnis

Die Hilfsmittelrichtlinien enthalten die allgemeine Verordnungsgrundsätze sowie gesonderte Abschnitte zu den Seh- und Hörhilfen. Ein weiterer Bestandteil ist die Arztinformation. Sie wird in Anlehnung an das Hilfsmittelverzeichnis erstellt und informiert Vertragsärzte insbesondere über die vielfältigen Produktarten und Indikationen. Der Arzt soll lediglich die Produktart verordnen, kein bestimmtes Hilfsmittel. Die Verantwortung für Auswahl und Abgabe des wirtschaftlichsten Hilfsmittels liegt beim Leistungserbringer.

Hilfsmittelrichtlinie herunterladen

Mittels Verträgen und Preisvereinbarungen stellen Krankenkassen, eine bedarfsgerechte und wirtschaftliche Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln sicher. Grundlage hierfür bilden die geltenden Hilfsmittel-Richtlinien. Mit maßgeblichen Berufsverbänden und auch anderen Zusammenschlüssen von Hilfsmittelanbietern hat die IKK gesund plus Rahmenverträge geschlossen. Hilfsmittelanbieter, die für die Abgabe von Hilfsmitteln gemäß § 126 SGB V präqualifiziert sind, können sich an anstehenden Vertragsverhandlungen der IKK gesund plus beteiligen oder bereits bestehenden Verträgen zu gleichen Bedingungen beitreten. Weitere Informationen zum Vertragsgeschehen finden Sie unter Beitritt zu Hilfsmittelverträgen.

Präqualifizierung
Vertragspartner der IKK gesund plus können nur Leistungserbringer sein, die die Voraussetzungen für eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Herstellung, Abgabe und Anpassung von Hilfsmitteln erfüllen. Um den Aufwand dieser Prüfungen möglichst gering zu halten, wurde ein Präqualifizierungsverfahren für Leistungserbringer eingeführt. Das erspart die erneute Prüfung bei jedem Vertragsabschluss. Auch ist das Ergebnis des Präqualifizierungsverfahrens für alle Krankenkassen einheitlich geregelt. Umfangreiche Informationen erhalten Sie beim GKV-Spitzenverband.

Verträge gemäß § 127 Abs. 1 SGB V

  • PG 03 Enterale Ernährung (-Applikationshilfen, Verbandmittel und Nahrung)
  • PG 03 Insulinpumpen + Zubehör
  • PG 03 Infusion und Parenterale Ernährung
  • PG 05 Bandagen
  • PG 09 Elektrostimulationsgeräte
  • PG 13 Hörhilfen für Kinder, erwachsene Versicherte mit mittelgradiger sowie an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
  • PG 14 Sauerstofftherapiegeräte
  • PG 14 Schlafapnoe-Geräte
  • PG 15 ableitende Inkontinenzartikel
  • PG 15 aufsaugende Inkontinenzartikel
  • PG 21 Real-Time-Messgeräte (rtCGM)
  • PG 23 Orthesen
  • PG 25 Sehhilfen
  • PG 29 Stomaartikel
  • PG 31 Orthopädische Schuhe
  • PG 35 Epithesen
  • PG 36 Augenprothesen

Verträge gemäß § 127 Abs. 3 SGB V

Zu allen anderen Produktgruppen/Produktuntergruppen hat die IKK gesund plus bislang keine Einzel- bzw. Rahmenverträge nach § 127 Abs. 1 SGB V geschlossen und prüft deshalb eingereichte Kostenvoranschläge, trifft dann eine Vereinbarung im Einzelfall mit dem Leistungserbringer und wendet damit die gesetzlichen Möglichkeiten des § 127 Abs. 3 SGB V an. Für diese Anwendung ab dem 01.04.2011 erklärt die IKK gesund plus hiermit bis auf Widerruf, folgende Regelungen zur Genehmigungspflicht und -freigrenzen ab 01.04.2011:

  • Wiedereinsatzfähige Hilfsmittel werden vorrangig aus eigenen Poolbeständen beliefert.
  • Es besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht.
  • Es gilt eine generelle Genehmigungsfreigrenze von 100 Euro brutto, wenn nicht eine individuelle Genehmigungshöhe vertraglich geregelt ist.
  • Es gibt Ausnahmen, für die eine generelle Genehmigungspflicht ab 0,00 Euro gilt:
       - PG 12 Tracheostoma
       - PG 14 Inhalier- und Atemtherapiegeräte
       - nicht im Hilfsmittelverzeichnis gelistete Produkte.
  • Für die PG 17 (Hilfsmittel zur Kompressionstherapie) und PG 08 (Einlagen) gilt Genehmigungsfreiheit, wenn:
       - für das Hilfsmittel ein bundeseinheitlicher
          Festbetrag festgesetzt wurde und
       - für den jeweiligen Versicherten noch nicht
          bereits 2 Versorgungen pro Kalenderjahr
          vorgenommen wurden
  • Die Grenze bezieht sich auf den Gesamtwert der ärztlichen Verordnung.
  • Bei Hilfsmitteln, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, gilt der Wert des Kostenvoranschlages für das einzelne Hilfsmittel (inkl. Zurüstungen, Zubehör, etc.)
  • Die IKK gesund plus weist alle Rechnungen ohne notwendigen Genehmigungsvermerk zurück.
  • Die nachträgliche Genehmigung ist nicht möglich.
  • Die bei uns eingereichten, nicht genehmigungspflichtigen Kostenvoranschläge werden zu unserer Entlastung an den Leistungserbringer zurückgesandt.
  • Der Stichtag ist der Tag der ärztlichen Verordnung.

Zukünftige Änderungen der Genehmigungspflicht werden wir grundsätzlich ausschließlich hier veröffentlichen.

Wenn Sie an einem Vertragsbeitritt interessiert sind, erhalten Sie die Vertragsunterlagen und die dazugehörige Beitrittserklärung von der IKK gesund plus per eMail als PDF-Dokumente. Verträgen beitreten können grundsätzlich alle Leistungserbringer, sofern sie präqualifiziert sind.

Ihre Ansprechpartnerin
Katja Droth
Tel.: 0391 2806-4312
katja.droth(at)ikk-gesundplus.de

Die Bundesregierung hat zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie beschlossen, dass der Mehrwertsteuersatz zeitlich befristet von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise sieben Prozent auf fünf Prozent gesenkt wird. Zum einheitlichen Umgang mit der Umsatzsteuersenkung haben die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene Hinweise abgestimmt und in einem FAQ-Katalog zusammengefasst.

FAQ zur Mehrwertsteuer 2020

Bekanntmachung über die Absicht eines Vertragsabschlusses nach § 127 Abs.1 SGB V:

Die IKK Brandenburg Berlin, die IKK classic, die IKK gesund plus die IKK Nord und die IKK Südwest geben gemeinsam nachfolgende Bekanntmachung in die Veröffentlichung.

Die IKKn beabsichtigen Verträge über die Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 32 Therapeutische Bewegungsgeräte, VB 32B-CPM - Motorbewegungsschienen

  • 32.04.01.0 Fremdkraftbetriebene Kniebewegungsschienen
  • 32.09.01.0 Fremdkraftbetriebene Schulterbewegungsschienen

des Hilfsmittelverzeichnisses, einschließlich aller damit im Zusammenhang stehenden Dienst- und Serviceleistungen, zu schließen.

Im Rahmen dieser Bekanntmachung sind vorgenannten Krankenkassen gleichberechtigter Ansprechpartner für die interessierten Leistungserbringer. Die Kooperation beschränkt sich auf den gemeinsamen Abschluss des o.a. Vertrages nach § 127 Abs. 1 SGB V. Die Leistungsabwicklung selbst erfolgt jeweils getrennt zwischen den jeweiligen Krankenkassen, ihren jeweiligen Versicherten und den jeweiligen Leistungserbringern.

Interessierte Leistungserbringer, deren Gemeinschaften oder Verbände können einen Vertragsentwurf mit dem Betreff "Bekanntmachung CPM Motorbewegungsschienen 2020" per eMail bei einer der folgenden Stellen abfordern:

IKK Brandenburg und Berlin
Frau Veronika Rettig
Ziolkowskistr. 6
14480 Potsdam
Tel.: 030 21991679
hilfsmittelvertraege(at)ikkbb.de

IKK gesund plus
Frau Simone Kubernath
Umfassungsstraße 85
39124 Magdeburg
Tel.: 0391 28064316
simone.kubernath(at)ikk-gesundplus.de

IKK Nord
Frau Marion Schiller
Lachswehrallee 1
23558 Lübeck
Tel.: 0451 8806620
marion.schiller(at)ikk-nord.de

Bekanntmachung