Hilfsmittel

Hilfsmittel sind sächliche Mittel oder technische Produkte, die den Erfolg einer Krankenbehandlung sichern, einer drohenden Behinderung vorbeugen oder eine Behinderung ausgleichen. Zu den Hilfsmitteln gehören Hörgeräte, Gehhilfen, Rollstühle, orthopädische Schuhe, Kompressionsstrümpfe, Blutzuckermessgeräte, Prothesen und vieles mehr. Hilfsmittel sind Produkte, die im allgemeinen Lebensbereich bzw. im häuslichen Umfeld angewendet werden, also nicht im Krankenhaus oder in der Arztpraxis benötigt werden. Pflegehilfsmittel tragen zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen bei oder ermöglichen ihm eine selbständigere Lebensführung.

Hilfsmittelrichtlinien

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung haben Anspruch auf eine qualitätsgesicherte Versorgung mit Hilfsmittel. Liegen die medizinischen Voraussetzungen für die Versorgung mit Hilfsmitteln vor, so besteht grundsätzlich ein Leistungsanspruch, sofern nicht gesetzliche Einschränkungen dem entgegenstehen. Eine breite Palette von Produkten ist im krankenversicherungsrechtlichen Sinne den Hilfsmitteln zugeordnet.

Hilfsmittelverzeichnis

Die Hilfsmittelrichtlinien enthalten die allgemeine Verordnungsgrundsätze sowie gesonderte Abschnitte zu den Seh- und Hörhilfen. Ein weiterer Bestandteil ist die Arztinformation. Sie wird in Anlehnung an das Hilfsmittelverzeichnis erstellt und informiert Vertragsärzte insbesondere über die vielfältigen Produktarten und Indikationen. Der Arzt soll lediglich die Produktart verordnen, kein bestimmtes Hilfsmittel. Die Verantwortung für Auswahl und Abgabe des wirtschaftlichsten Hilfsmittels liegt beim Leistungserbringer.

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Informationen für Hersteller

Im Hilfsmittelbereich ergeben sich durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vor allem im Vertragswesen einschneidende Änderungen. Der Gesetzgeber bezweckt mit seinen Maßnahmen, mehr Wettbewerb auszulösen, um das hohe Niveau der Hilfsmittelversorgung in Deutschland erhalten zu können, denn der Kostendruck nimmt zu.

Die Krankenkassen stehen in der Verantwortung, künftig durch vertragliche Regelungen eine flächendeckende, qualitätsgesicherte Hilfsmittelversorgung, sicherzustellen. Die Versorgungsverträge sind vorrangig im Wege der öffentlichen Ausschreibung unter Anwendung des einschlägigen Vergaberechts zu schließen.

Das Hilfsmittelverzeichnis der Spitzenverbände der Krankenkassen klassifiziert die von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen umfassten Hilfsmittel. Dieses Verzeichnis stellt eine wichtige Maßnahme zur Qualitätssicherung in der Hilfsmittelversorgung dar. Die Produkte müssen bestimmte Mindestanforderungen erfüllen, um in das Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen zu werden. Diese Standards sollen auch die Grundlage für Verträge bilden.

Hilfsmittelverzeichnis

Informationen für Leistungserbringer

Die Versicherten dürfen grundsätzlich nur Vertragspartner der Krankenkassen in Anspruch nehmen, wenn sie ein Hilfsmittel benötigen. Ihnen wird nur bei berechtigtem Interesse unter der Prämisse des Mehrkostenprinzips eine Wahlmöglichkeit eingeräumt. Die Krankenkassen stehen in der Verantwortung, künftig durch vertragliche Regelungen eine flächendeckende, qualitätsgesicherte Hilfsmittelversorgung, die auch die notwendige Beratung der Versicherten und sonstige erforderliche Dienstleistungen umfasst, sicherzustellen.
Die Versorgungsverträge sind vorrangig im Wege der öffentlichen Ausschreibung unter Anwendung des einschlägigen Vergaberechts zu schließen, es sei denn, dass dies unzweckmäßig ist. Eine Eingrenzung des Versorgungsanspruchs besteht nicht, so dass für die Versicherten auch in Zukunft der Zugang zu den notwendigen, hochwertigen medizinischen Leistungen gesichert ist.

Verträge und Genehmigungspflichten

In einer kurzen Übersicht stellen wir Ihnen an dieser Stelle alle wichtigen Informationen zu Verträgen nach § 127 Abs. 1, 2 oder 3 SGB V und die Regelungen zur Genehmigungspflicht zur Verfügung.

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